Ein Grundversprechen der Sozialen Marktwirtschaft für die Menschen in unserem Land lautete immer: Wenn ich mich anstrenge, geht es mir gut. Und wenn ich in Schwierigkeiten komme, dann wird mir geholfen, bald wieder auf eigenen Beinen zu stehen.
Unsere Sozialsysteme sind auf dieser Grundlage aufgebaut und konnten so zu einem wichtigen Garanten für die Akzeptanz unserer Demokratie und Werteordnung werden. Umso wichtiger ist, dass sie leistungsfähig bleiben – und nicht überfordert werden.
Doch unser Sozialstaat wurde im Laufe der Zeit immer weiter aufgebläht. Mittlerweile geben wir fast ein Drittel unserer Wirtschaftsleistung für Soziales aus. Geld, das oft für die für unser Land so wichtigen Zukunftsinvestitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur fehlt.
Fast ein Drittel unserer Wirtschaftsleistung für Soziales
Und es ist ein Umfang, den angesichts der demografischen Entwicklung schon bald immer weniger Beitragszahler für immer mehr Empfänger bezahlen müssen. Umso mehr müssen wir aufpassen, dass Beitragssätze und -bemessungsgrenzen nicht weiter steigen und jene überfordern, die die Mittel erwirtschaften.
Wenn aber Arbeitnehmern immer weniger Netto vom Brutto zu bleiben droht, dann ist das auch für die Akzeptanz unserer Sozialsysteme keine gute Nachricht.
Der Kommentar des Präsidenten von METALL NRW ist am 4. November 2023 erschienen in der Wirtschaftszeitung Aktiv: